Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Dezember 2024
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen c-novation pay, Patrick Flender, Lönsstrasse 1, 29574 Ebstorf (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Händler") über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung "c-novation pay".
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Händlers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) c-novation pay ist ein Abonnement-Management-System für Online-Shops, das es Händlern ermöglicht, Produkte als wiederkehrende Abonnements zu verkaufen.
(2) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters sowie dem gewählten Tarif.
(3) Der Anbieter stellt die Software über das Internet zur Nutzung bereit (Software-as-a-Service). Die Software wird nicht an den Händler übertragen.
§ 3 Vertragsschluss und Registrierung
(1) Die Darstellung der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
(2) Der Händler gibt durch Abschluss des Registrierungsprozesses ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot durch eine Bestätigungs-E-Mail annimmt.
(3) Bei der Registrierung muss der Händler wahrheitsgemäße und vollständige Angaben machen. Änderungen der Daten sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste auf der Website des Anbieters oder dem individuell vereinbarten Tarif.
(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Die Abrechnung erfolgt je nach Tarif:
- Starter-Tarif: Prozentuale Gebühr pro erfolgreicher Abo-Transaktion, abgerechnet zum Monatsende
- Professional-Tarif: Monatliche Flatrate, fällig im Voraus
(4) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.
§ 5 Pflichten des Händlers
(1) Der Händler ist verpflichtet:
- die Software nur im Rahmen der vereinbarten Nutzungsbedingungen zu verwenden
- seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen
- die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Datenschutzrecht, einzuhalten
- keine rechtswidrigen Inhalte oder Produkte über die Software zu vertreiben
§ 6 Verfügbarkeit und Support
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software. Eine Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel wird angestrebt.
(2) Der Anbieter bietet Support per E-Mail. Die Reaktionszeit beträgt in der Regel 24 Stunden an Werktagen.
§ 7 Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen.
(2) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Händlers verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.
§ 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Starter-Tarif: Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
(2) Professional-Tarif: Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn er nicht mit einer Frist von 7 Tagen zum Monatsende gekündigt wird.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.